Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über Dienstleistungen im Bereich Texterstellung, Konzeption, Lektorat und verwandte kreative Leistungen (nachfolgend „Dienstleistungen“), die zwischen Negin Azimdoust, (nachfolgend „Dienstleister“) und dem Kunden geschlossen werden.
(2) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang
(1) Die Angebote des Dienstleisters im Internet, in Broschüren oder anderen Medien sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein individuelles Angebot des Dienstleisters schriftlich, per E-Mail oder durch Unterzeichnung des Angebotsubmissionsformulars annimmt.
(3) Der genaue Umfang der geschuldeten Dienstleistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Angebots oder der Auftragsbestätigung.
§ 3 Vergütung und Kleinunternehmerstatus
(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot vereinbarten Preise.
(2) Wichtiger Hinweis zum Steuerstatus: Der Dienstleister ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG. Es wird keine Umsatzsteuer erhoben und ausgewiesen. Alle angegebenen Preise sind Endpreise.
(3) Die Vergütung ist nach vollständiger Leistungserbringung und Rechnungsstellung innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei größeren Projekten behält sich der Dienstleister das Recht vor, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt dem Dienstleister alle für die Texterstellung erforderlichen Informationen, Daten, Briefings und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
(2) Verzögerungen, die durch verspätete Zulieferung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten des Dienstleisters.
§ 5 Korrekturschleifen und Abnahme
(1) Sofern nicht anders vereinbart, sind im Preis zwei Korrekturschleifen enthalten, sofern diese innerhalb von 7 Werktagen nach Lieferung der ersten Textfassung beanstandet werden.
(2) Nach Ablauf dieser Frist oder nach Einarbeitung der vereinbarten Korrekturen gilt der Text als abgenommen. Nachträgliche Änderungswünsche werden nach dem regulären Stundensatz des Dienstleisters abgerechnet.
§ 6 Nutzungsrechte und Urheberrecht
(1) Die Urheberrechte an den erstellten Texten verbleiben beim Dienstleister.
(2) Der Dienstleister räumt dem Kunden mit der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die Texte für den vertraglich vereinbarten Zweck zu nutzen.
(3) Eine Weiterübertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Dienstleisters.
§ 7 Haftung
(1) Der Dienstleister haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Dienstleister nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(3) Der Kunde ist für die rechtliche (insbesondere wettbewerbs-, marken- und urheberrechtliche) Zulässigkeit der Texte selbst verantwortlich. Der Dienstleister führt keine rechtliche Prüfung der Inhalte durch.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Dienstleisters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt